Allgemeine Geschäftsbedingungen politbande Onlineshop
- Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise, Lieferung und Versandkosten
- Lieferzeit
- Zahlung
- Eigentumsvorbehalt
- Streitbeilegung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
Für alle Lieferungen des Verein zur Förderung der soziokulturellen Freiräume, der Partizipation und der Nachhaltigkeit in Nürnberg e.V., Wandererstraße 89, 90431 Nürnberg (nachfolgend Politbande) an Verbraucher*innen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- 2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Verein zur Förderung der soziokulturellen Freiräume, der Partizipation und der Nachhaltigkeit in Nürnberg e.V., Wandererstraße 89, 90431 Nürnberg . Vertretungsberechtigte Personen: Simona Leyzerovich, E-Mail-Adresse: info@politbande.de
- 3. Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung annehmen.
- Widerrufsrecht
4.1. Wenn Sie Verbraucher*in sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
4.2. Machen Sie als Verbraucher*in von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
4.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung¹
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Politbande, Wandererstraße 89, 90431 Nürnberg, info@politbande.de ] mittels einer eindeutigen Erklärung (zB E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Falls eine persönliche Rückgabe der Ware in Nürnberg nicht möglich ist, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
- 5. Preise, Lieferung und Versandkosten5.1. Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.5.2 Lieferung und Versandkosten5.2.1 Zustellung durch einen politbande Kurier in Nürnberg, Fürth, Erlangen
Wir liefern Bestellungen in Nürnberg, Fürth, Erlangen an bestimmte Postleitzahlen persönlich und kostenfrei aus. Ob die Lieferadresse im Liefergebiet liegt, wird im Warenkorbsystem mitgeteilt. Das Liefergebiet nach Postleitzahlen: 90762, 90763, 90765, 90766, 90768, 91052, 91054, 91056, 91058, 90403, 90408, 90409, 90411, 90419, 90425, 90427, 90429, 90431, 90439, 90441, 90443, 90449, 90451, 90453, 90455, 90459, 90461, 90469, 90471, 90473, 90475, 90478, 90480, 90482, 90489, 904915.2.2 Zustellung innerhalb Deutschlands mit Post / DHL
Bestellungen an Adressen außerhalb des Liefergebiets des politbande Kuriers werden per Post / DHL verschickt. Für die Lieferung per Post / DHL innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschale Verpackungs-und Versandkosten in Höhe von 6 EUR. Die Versandkosten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.6. Lieferzeit
Der politbande Onlineshop schließt am 10.01.2021. Die Bestellungen werden gesammelt produziert und Ende Januar / Anfang Februar 2021 ausgeliefert / verschickt. Eine Versandbenachrichtigung wird ca. 1 Woche vor Versand an die bei der Bestellung hinterlegten Mailadresse verschickt.
- Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
- Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )